Arbeitsrecht

In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten kann es in vielen Fällen richtig teuer werden und das liegt nicht an der Anwaltsrechnung!

Vielmehr wirken sich begangene Fehler in aller Regel dahingehend aus, dass die von Seiten des Arbeitgebers gewünschte Maßnahme nicht so wie geplant umgesetzt werden kann, weil beispielsweise die ausgesprochene Kündigung unwirksam ist und daher das Arbeitsverhältnis weiterhin fortbesteht. Gerade die arbeitgeberseitig ausgesprochene Kündigung ist in dieser Hinsicht mit Blick auf die notwendige Form, den notwendigen Inhalt sowie die notwendige Übermittlung an den betroffenen Arbeitnehmer besonders fehleranfällig. Wir beraten Sie im Arbeitsrecht als Arbeitgeber dahingehend, eine erforderliche Kündigung rechtswirksam zu gestalten. Sollte bereits der Kündigungsrechtsstreit vorliegen, so begleiten wir Sie -durch einen unserer qualifizierten Rechtsanwälte- als Arbeitgeber hierbei oder führen den Prozess eigenständig, damit Sie sich als Arbeitgeber auf Ihr Kerngeschäft als solches konzentrieren können und keine Ressourcen in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren durch Wahrnehmung von Gütetermin oder Kammertermin verschwenden.

Darüber hinaus beraten wir Sie im Arbeitsrecht als Arbeitgeber, einen neuen Arbeitsvertrag rechtswirksam zu gestalten bzw. bereits längerfristig bestehende Arbeitsverträge dahingehend zu überprüfen, ob sie der geltenden Gesetzes- bzw. Rechtssprechungslage des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) noch entsprechen. Die Prüfung erfolgt hier ausschließlich durch unsere im Arbeitsrecht qualifizierten Rechtsanwälte.

Als Arbeitgeber sollten Sie im Hinblick auf das Institut der sogenannten „Betrieblichen Übung“ informiert sein. Durch Ihr „falsches“ Verhalten kann es dazu kommen, dass Ihre Arbeitnehmer durchsetzbare Ansprüche erwerben, ohne dass Sie ihnen diese im Arbeitsvertrag zugestanden haben. Problematisch sind in diesem Zusammenhang immer wieder die Weihnachtsgeld- bzw. Sonderzahlungen sowie bestimmte – nicht abgemahnte – Fehlverhalten Ihrer Arbeitnehmer. Wir helfen Ihnen dabei, dass Sie hier rechtsichere Vereinbarungen treffen sowie das Entstehen eines Anspruches aus „Betrieblicher Übung“ soweit wie möglich ausschließen. Eng mit diesem Themenkomplex verbunden sind die Schlagworte „Freiwilligkeitsvorbehalt“ sowie „Widerrufsvorbehalt“. Hierunter verbirgt sich eine Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen, die Sie als Arbeitgeber kennen müssen, um richtig – rechtsverbindlich – handeln zu können.

Bei einer Befristung des Arbeitsverhältnisses können Sie als Arbeitgeber wie auch als Arbeitnehmer in viele Fallen tappen. Einmal muss die Befristung als solche wirksam sein, denn ansonsten besteht von Anfang an ein unbefristetes Arbeitsverhältnis. Darüber hinaus muss die ordentliche Kündigungsmöglichkeit – sollte sie gewünscht sein – explizit geregelt werden, da ansonsten eine „normale“ Kündigung des befristeten Arbeitsverhältnisses ausgeschlossen ist. Dies gilt im Arbeitsrecht auch für Sie als Arbeitnehmer und kann im Falle der Nichtregelung dazu führen, dass Sie mangels Vereinbarung einer ordentlichen Kündigungsmöglichkeit Ihr befristetes Arbeitsverhältnis nicht vorzeitig beenden können. Dies kann Sie in Ihrem beruflichen Fortkommen – beispielsweise bei einem Wechsel in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bei einem anderen Arbeitgeber – durchaus empfindlich behindern.

Sollten Sie als Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten, so müssen Sie schnell handeln! Binnen einer Frist von drei Wochen müssen Sie ab Erhalt der Kündigung Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht erheben, wollen Sie eine rechtliche Überprüfung auf personenbedingte, verhaltensbedingte oder betriebsbedingte Kündigungsgründe sowie sonstiger Unwirksamkeitsgründe Ihrer Kündigung herbeiführen. Lassen Sie diese Frist verstreichen, so gilt die Kündigung als von Anfang an wirksam und beendet Ihr Arbeitsverhältnis unwiderruflich.

Bekommen Sie als Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag vorgelegt oder infolge einer Änderungskündigung ein neues Arbeitsverhältnis angeboten, so überprüfen wir diese gerne auf ihre Wirksamkeit und beraten Sie gezielt in Bezug auf die rechtlichen Auswirkungen dieser Schritte.

Generell sollten Sie als Arbeitnehmer im Rahmen der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nicht vorschnell etwas unterschreiben, dies gilt gerade im Hinblick auf sogenannte Ausgleichsquittungen. Gerne klären wir Sie durch unsere im Arbeitsrecht hervorragend qualifizierten Rechtsanwälte über die rechtlichen Konsequenzen solcher Regelungen auf. Ihr Arbeitgeber wird Ihnen – sollte er redlich sein – die hierfür notwendige Bedenk- und Überprüfungszeit einräumen. Will Ihr Arbeitgeber allerdings dass Sie „schnellschnell“ etwas unterschreiben, ist Vorsicht angezeigt.

Beachten Sie als Arbeitnehmer bitte auch, dass Ihnen arbeitsrechtlich beispielsweise in der Elternzeit, als Schwerbehinderter, als Mitglied des Betriebsrates sowie als Schwangere ein besonderer Kündigungsschutz zusteht, durch welchen eine Kündigung nur in Ausnahmefällen zulässig ist.

Ihre Ansprechpartner

Fabian Sallmann
Tilman Seifert